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über uns


ÄRA ist ein eingetragener Verein, indem sich Ärzte aus dem Augsburger Land zusammengeschlossen haben. Vereinszweck ist u.a. die Aufrechterhaltung der ärztlichen Versorgung im Augsburger Land.  

| Gründungsprotokoll | Gesundheitsfonds |

Gründungsprotokoll 

Am 17.04.2007 um 20:00 kamen in den Räumlichkeiten des Hotel Platzer, in Horgau, elf Personen zusammen (Teilnehmerliste liegt bei), um die Gründung des Vereins Ärzte Region Augsburg e.V. (ÄRA) zu beschließen. 

Herr Dr. med. Katschinsky begrüßt die Anwesenden und erläutert weshalb an diesem Abend der Verein ÄRA gegründet werden soll. 
Herr Dr. med. Martin Wagner wurde per Zuruf zum Versammlungsleiter gewählt.
Herr Artur Wipp wurde per Zuruf zum Protokollführer gewählt.
Beide nahmen die Wahl an. 
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Daraufhin wurde vom Versammlungsleiter folgende Tagesordnung vorgeschlagen: 

1.      Diskussion über die Gründung und Satzung des Vereins

2.      Verabschiedung der Satzung und Beschluss über die Gründung des Vereins

3.      Wahl des 1. und 2. Vorsitzenden, des Schriftführers, der Beisitzer, des Kassenwarts und der Kassenprüfer

4.      Festlegung der Mitgliedsbeiträge

5.      Sonstiges 

Per Handzeichen wurde der Tagesordnungsvorschlag von den Teilnehmern angenommen. 

Zu 1+2:
Nach kurzer Diskussion über die Notwendigkeit der Gründung eines Vereins zum Zwecke der

  • berufspolitischem, berufsrechtlichen und wirtschaftlichen Vertretung der Mitglieder gegenüber allen Institutionen zum Schutz der freien Berufsausübung und Erhaltung des Qualitätsstandards in den Praxen der Vereinsmitglieder, des weiteren auch die
  • Sicherung der wirtschaftlichen Bestandsfähigkeit der Vereinsmitglieder,
  • Sicherung einer hochwertigen medizinischen Versorgung im regionalen Tätigkeitsbereich ddes Vereins,
  • Qualitätssicherung und Fortbildung der Mitglieder

und über die Satzung wurde über beide Punkte per Handzeichen angestimmt. 

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Alle elf Anwesenden stimmten der Gründung und der vorgelegten und angepassten Satzung per Handzeichen zu. 

Alle elf Anwesenden bestätigten Ihren Beitritt durch Ihre Unterschrift auf der vorliegenden Satzung. 

Zu 3:
Für die Wahl des 1. Vorsitzenden wurden vorgeschlagen: 

- Herr Markus Linnemann 

Für die Wahl des 2. Vorsitzenden wurden vorgeschlagen:

- Frau Dr. med. Katja Klingel 

Die Wahl erfolgte per Handzeichen.
Herr Linnemann wurde mit zehn Stimmen, eine Enthaltung, keine Nein- Stimmen zum 1. Vorsitzenden gewählt. Frau Dr. med. Klingel wurde mit sechs Stimmen, fünf Enthaltung, keine Nein- Stimmen zur 2. Vorsitzenden gewählt. 
Für die Wahl des Kassenwarts wurden vorgeschlagen:

- Herr Dr. med Hans-Ullrich Katschinsky 

Herr Dr. med Hans-Ullrich Katschinsky wurde mit zehn Stimmen, eine Enthaltung, keine Nein- Stimmen zum Kassenwart gewählt. 
Für die Wahl des Schriftführers wurden vorgeschlagen:

- Herr Artur Wipp 

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Herr Artur Wipp wurde mit zehn Stimmen, eine Enthaltung, keine Nein- Stimmen zum Schriftführer gewählt. 
Für die Wahl der Beisitzer wurden vorgeschlagen:

- Frau Dr. med. Jutta Klemt

- Herr Dr. med. Bernd Reitz

- Herr Hans Feldbauer 

Die Wahl erfolgte im Block per Handzeichen.

- Frau Dr. med. Jutta Klemt

- Herr Dr. med. Bernd Reitz

- Herr Hans Feldbauer

wurden mit acht Stimmen, drei Enthaltungen, keine Nein- Stimmen zu Beisitzern gewählt. 
Für die Wahl als Kassenprüfer wurden vorgeschlagen:

- Herr Dr. med. Roland Herrmann

- Herr Reinhard Buhlig 

Die Wahl erfolgte im Block per Handzeichen.

-           Herr Dr. med. Roland Herrmann

-           Herr Reinhard Buhlig 

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wurden mit neun Stimmen, zwei Enthaltungen, keine Nein- Stimmen zu Kassenprüfern gewählt.
 

Zu 4:
Der Vorstand schlug als Mitgliedsbeitrag 100,00 Euro p.a. vor.Es wurde per Handzeichen abgestimmt. 
Der Vorschlag wurde mit elf Stimmen, keine Enthaltungen, keine Nein- Stimmen angenommen. 

Zu 5:
Nachdem keine Wortmeldungen zu diesem Punkt kamen, wurde der Vorstand beauftragt, alles nötige für die Eintragung ins Vereinsregister zu erledigen.
 

Der Versammlungsleiter schloss die Sitzung um 22:45 Uhr. 


Horgau, den 17.04.2007

Protokollführer                             Artur Wipp             

Versammlungsleiter                   Dr. med. Martin Wagner

  
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Gesundheitsfonds     

Ab 01.01.2009 wird eine Art Geldsammelstelle (Geldpool) für alle Krankenkassen eingeführt. Zukünftig werden die Beiträge, die weiterhin zu 90 bis 95 Prozent aus Arbeitnehmer- und Arbeitgeberbeiträgen finanziert werden, direkt in den Fonds fließen. 

Wesentliche Merkmale des Gesundheitsfonds sind: 

  • Es gilt für  alle Beitragszahler in der gesetzlichen Krankenversicherung ein einheitlicher Beitragssatz, den das Bundesministerium für Gesundheit per Rechtsverordnung festsetzen wird .
  • Der Bundeszuschuss für die Übernahme versicherungsfremderLeistungen durch die GKV fließt ebenfalls in den Gesundheitsfonds (2007–2008 jährlich 2,5 Milliarden Euro, ab 2009 jährlich 1,5 Milliarden Euro bis zum Erreichen der Obergrenze von 14 Milliarden Euro). 
  • Alle Krankenkassen erhalten hieraus eine pauschale Zuweisung für jeden Versicherten sowie ergänzende Zu – und Abschläge je nach Alter,Geschlecht und Krankheit.
  • Um den unterschiedlichen Versichertenstrukturen Rechnung zu tragen, erhalten die Kassen zusätzlich zu der Pauschale einen morbiditätsbezogenen, d.h. krankheitsorientierten Ausgleich für Mitglieder mit definierten chronischen Erkrankungen - den sog. "Morbiditätsbezogenen Risikostrukturausgleich". Morbiditätszuschläge werden für 60 bis 80 schwerwiegende und kostenintensive chronische Erkrankungen ermittelt. Voraussetzung hierfür ist, dass die durchschnittlichen Leistungsausgaben je Versicherten die GKV-weiten durchschnittlichen Ausgaben je Versicherten um mindestens 50 Prozent übersteigen.
  • Sollte die Prämienpauschale aus dem Gesundheitsfonds die Leistungspflicht der Kassen nicht abdecken, so können zusätzliche Beiträge erhoben werden. Die Kassen dürfen dann selbst entscheiden, ob sie einen Festbetrag oder einen prozentualen, einkommensabhängigen Zusatzbeitrag erheben. Dieser Zusatzbeitrag darf 1% des beitragspflichtigen Einkommens nicht übersteigen. Zusatzbeiträge in Höhe von bis zu 8 Euro werden ohne Einkommensprüfung erhoben. Wird ein Zusatzbeitrag erforderlich, muss die Krankenkasse ihre Mitglieder auf die Möglichkeit eines Kassenwechsels hinweisen. es sei denn, sie sind über Wahltarife drei Jahre an ihre Kasse gebunden. Gut wirtschaftende Kassen haben die Möglichkeit, Überschüsse als Prämie an ihre Mitglieder auszuzahlen, wenn  die Krankenkasse schuldenfrei ist und die gesetzlichen Rücklagen aufgefüllt sind.
  • Der Gesundheitsfonds muss bei seiner Einführung die Ausgaben der GKV zu 100 Prozent decken. Der Gesetzgeber muss den Beitragssatz erhöhen, wenn die Abdeckquote des Fonds über zwei Jahre hinweg die Grenze von 95 Prozent der Ausgaben unterschreitet. Um unvorsehbare Schwankungen ausgleichen zu können, muss der Gesundheitsfonds eine Liquiditätsreserve von bis zu drei Milliarden Euro bilden. 

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Kritikpunkte
 

Morbi-RSA 

Das Gutachten des Bundesversicherungsamtes über die Morbi-RSA wird kontrovers diskutiert, insbesondere weil es aufgrund der mathematischen Formel zur Auswahl der Erkrankungen auf sehr teure, teilweise eher seltene Erkrankungen fokussiert.  

Im vorliegenden Entwurf fehlen die sog. “Volkskrankheiten“, die durch die Häufigkeit ihres Auftretens hohe Kosten verursachen.   Damit stehen dann den Krankenkassen und „Leistungserbringern“, - d.h. den Ärzten - weniger Mittel zur Betreuung dieser chronisch Kranken zur Verfügung. 

Konvergenzklausel            

Im Frühjahr 2008 stand im Mittelpunkt der öffentlichen Diskussion um die  Einführung des Gesundheitsfonds die sogenannte "Konvergenzklausel", auch "Bayern-Regelung" genannt:

Ein Gutachten war zu dem Ergebnis gekommen, dass die Versicherten in den Ländern mit guter Beschäftigungssituation wie Bayern, Baden-Württemberg, Hessen, Niedersachsen und Hamburg nach den Vorgaben des Gesundheitsfonds 3,8 Milliarden Euro pro Jahr belastet werden.  

Der Bayerische Ministerpräsident Stoiber hatte daraufhin durchgesetzt, dass  die  durch den Fonds verursachte Zusatzbelastung  eines Bundeslandes  im Vergleich zum Jahr 2008 100 Millionen Euro jährlich nicht übersteigen darf. 

Ein neues Gutachten hat nun ergeben, dass mit der Konvergenzklausel eine sichere Finanzierung des Gesundheitsfonds  dauerhaft nicht gewährleistet werden kann. 

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Änderung des Insolvenzrechtes 

Ab 2009 sollen die Länder nicht mehr haften, wenn eine Kranken­kasse Insolvenz anmelden muss. Die finanziellen Schäden müssen dann von den Beitragszahlern getragen werden. Vorschläge für ein neues Insolvenzrecht sollen demnächst präsentiert werden.  

Kostensteigerung durch erhöhten Bürokratieaufwand 

Auf die Kassen kommt ein  erheblicher zusätzlicher Verwaltungsaufwand zu. Insgesamt geht es um die Umverteilung von 150 Milliarden Euro pro Jahr. Allein  das Anlegen  individueller Beitragskonten um Zusatzbeiträge einziehen zu können kostet schon rund 1,2 Milliarden Euro. 

Qualitätseinbußen befürchtet 

Zu befürchten ist eine Verschlechterung der Qualität der Patientenversorgung: Um  mit den zugewiesenen Beträgen auszukommen und um Zusatzbeiträge zu vermeiden, werden von den Kassen entweder einzelne Leistungen ganz gestrichen werden oder es wird zu einem  Preis-und Qualitätsdumping kommen.

Dies wird gefördert durch das Bestreben nationaler und internationaler privater Investoren, flächendeckend die ambulante ärztliche Versorgung durch medizi­nische Versorgungszentren zu übernehmen.  

Anstieg der Beitragssätze erwartet

Nahezu alle Experten gehen von einer Erhöhung der Beitragssätze auf über 15%  des Einkommens aus, manche rechnen sogar mit einer Erhöhung auf 15,5%.

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